Stehen amerikanische Soldaten über dem Gesetz? Nachdem der Skandal um das legendäre Gefangenenlager Abu Ghoreib in 2004 weltweit helle Empörung ausgelöst hatte, dauerte es gerade Mal ein Jahr, bis die nächste haarsträubende Affäre um außer Kontrolle geratene GIs in die Schlagzeilen kam, nämlich in Haditha. Warum die Schuldigen immer wieder mit einer milden Rüge davonkommen, dazu bloggt heute unser USA-Korrespondent Peter DeThier.

Liebe Leser
es ist weniger als ein Monat verstrichen, seitdem die USA ihren Truppenabzug aus Irak abgeschlossen haben. So gesehen drängt sich nach dem faktischen Freispruch des Marineinfanteristen Frank Wuterich, der seinen Untergebenen befahl, im irakischen Haditha wahllos auf Zivilisten zu schießen und damit die Verantwortung trägt für die Tötung 24 unschuldiger Menschen, eine wichtige Frage auf: Spielte die Weigerung der irakischen Regierung, den US-Soldaten Straffreiheit zuzusichern, bei dem militärischen Rückzug eine größere Rolle als bisher angenommen?
Einige der grotesken, verabscheuungswürdigen Vorfälle während des fast neun Jahre dauernden Kriegs sind bekannt. Etwa der Gefängnisskandal von Abu Ghoreib, das Massaker in Haditha, weitere Übergriffe, von denen die Medien kaum Notiz nahmen. Auch weiß man von den prominentesten Skandalen, dass die Streitkräfte ihr Bestes taten, diese unter den Teppich zu kehren und verfälschte Versionen der Abläufe in die Öffentlichkeit zu lancieren.
Die Bilder aus Abu Ghoreib gingen um die Welt. Etwa jenes Foto der jungen Armeereservisten Lynndie England, die eine Hundeleine hält, die um den Hals eines am Boden liegenden irakischen Häftlings gebunden ist. In Abu Ghoreib wurden Gefangene sexuell belästigt, gefoltert und in jeder erdenklichen Form gedemütigt. Zwar wurden elf der Soldaten von einem US-Militärgericht zu diversen Strafen verurteilt. Dabei wissen die wenigsten, dass zum Beispiel Lynndie England, die wegen ihrer grotesken Verbrechen bis zu sechs Jahre hätte hinter Gittern verbringen können, zu nur drei Jahren verurteilt wurde und davon weniger als die Hälfte absitzen musste.
Noch schlimmer kam es im Falle des Massakers von Haditha. Weil einer seiner Soldaten durch einen Sprengsatz ums Leben gekommen war, gab Frank Wuterich aus purer Rache seinen Truppen den Befehl, in Haditha wahllos auf Zivilisten zu schießen. Unter den 24 Toten befanden sich 10 Frauen und Kinder. Und was machte nun das Militärgericht auf dem kalifornischen Stützpunkt Camp Pendleton? Es verurteilte Wuterich zur “Verletzung seiner Dienstpflicht.” Vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung wurde er freisgesprochen, dabei hätte er meines Erachtens sogar wegen Mordes angeklagt werden sollen. Die Konsequenz: Keine Gefängnisstrafe, nicht ein Mal ein geringeres Gehalt, lediglich die Herabstufung zum Gefreiten. Schier unfassbar. Sieben weitere Verfahren gegen die Infanteristen, die zahlreiche Menschenleben auf dem Gewissen haben, wurden eingestellt.
Gibt es denn weitere Abu Ghoreibs und Hadithas, die für die Truppen strafrechtliche Folgen nach sich gezogen hätten, wären sie im Irak geblieben? Ging es mit dem raschen Abzug in Wirklichkeit vorrangig darum, die US-Soldaten vor den legitimen rechtlichen Folgen unbestreitbarer Kriegsverbrechen zu schützen? Ich bin überzeugt, dass es nach Abu Ghoreib nur deswegen zu Verurteilungen kam, weil unbestreitbare und höchst belastende Fotos vorlagen, an denen es nach dem Haditha Skandal fehlte. Ohne zwingende Beweise, die zudem aus der Sicht der US-Streitkräfte höchst blamabel waren, wären die wegen der Abu Ghoreib Verbrechen Verurteilten wohl ebenfalls mit einem blauen Auge davongekommen. Es drängt sich unweigerlich der Verdacht auf, dass man Soldaten, die nach 9-11 im Dienste Amerikas “die größte Nation auf dem Erdball”, wie sie sich versteht, verteidigen wollten, garnicht verurteilen will und die Militärverfahren hauptsächlich der Imagepflege dienen.
So oder so gleicht die Verurteilung Wuterichs lediglich zur Verletzung seiner Dienstpflicht faktisch einem Freispruch. Es handelt sich nicht nur um einen weiteren Schlag ins Gesicht der unschuldigen Opfer. Auch hat die Glaubwürdikeit der amerikanischen Justiz, aus deren Sicht internationale Vereinbarungen wie die Genfer Konventionen keine Rolle spielen, schweren Schaden genommen. Offenbar können Kriegsverbrecher über dem Gesetz stehen.

herzliche Grüße aus Washington
Peter DeThier